Allgemeine Geschäftsbedingungen der Croozer GmbH, Hürth

1. Allgemeines/Geltungsbereich
a. Allen unseren Angeboten, Lieferungen, Verkäufen und sonstigen Leistungen liegen die nachstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Sie gelten gegenüber Unternehmen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
b. Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von den nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen, erkennen wir nicht an; etwas anderes gilt nur dann, wenn wir den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zugestimmt haben.
c. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und Dir als Besteller:in zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich in der Auftragsbestätigung niedergelegt sind.
d. Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit Dir als Besteller:in, ohne dass dies noch ausdrücklich vereinbart werden muss.

2. Angebot/Vertragsschluss
a. Unsere Angebote sind freibleibend, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
b. Deine Bestellung stellt ein Angebot uns gegenüber zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang Deines Angebots übersenden wir Dir eine Nachricht über den Eingang Deiner Bestellung bei uns. Diese Bestätigung Deiner Bestellung stellt keine Annahme Deines Angebots dar, sondern nur eine Bestätigung, dass Dein Angebot bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag zwischen Dir und uns kommt erst zustande, wenn wir das von Dir bestellte Produkt an Dich versenden und Dir den Versand bestätigen.

3. Preise
a. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise “ab Lager”, exklusive Fracht; diese wird gesondert in Rechnung gestellt.
b. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
c. Der Abzug von Skonto bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung.
d. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den nach diesem Zeitpunkt eingetretenen Kostenänderungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreisänderungen unserer Vorlieferanten, zu erhöhen. Eine entsprechende Änderung des Preises werden wir Dir als Besteller:in mindestens vier Wochen im Voraus bekanntgeben. Beträgt die Erhöhung mehr als 20 % des vereinbarten Preises, so steht Dir als Besteller:in ein Kündigungs- oder Rücktrittsrecht für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Preisänderung zu.

4. Zahlungsbedingungen/-verzug
a. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, es sei denn, aus der Auftragsbestätigung oder der Rechnung ergibt sich etwas anderes.
b. Lieferungen ins Ausland erfolgen gegen spesenfreie Vorauszahlung, es sei denn, aus der Auftragsbestätigung oder der Rechnung ergibt sich etwas anderes.
c. Kommst Du als Besteller:in in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Bei Nachweis eines höheren Schadens sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Dir als Besteller:in bleibt es unbenommen, uns einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
d. Aufrechnungsrechte stehen Dir als Besteller:in nur zu, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

5. Lieferzeit und -konditionen
a. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
b. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf
50 % des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens und bei grober Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
c. Weitergehende gesetzliche Schadenersatzansprüche und Rechte von Dir als Besteller:in bleiben unberührt.

6. Anlieferung/Gefahrübergang
a. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Lager“ vereinbart.
b. Die Gefahr geht auf Dich als Besteller:in über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
c. Die Anlieferung erfolgt, sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder der Rechnung nichts anderes ergibt, gegen Berechnung einer angemessenen Kostenpauschale.

7. Gewährleistung/Haftung
a. Kaufleute können Mängelrechte nur geltend machen, wenn sie ihren Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen sind. Mängel sind uns schriftlich anzuzeigen.
b. Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Nachlieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
c. Du als Besteller:in kannst nach Deiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Beseitigung des Mangels fehlschlägt oder die Nachlieferung einer mangelfreien Sache nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt.
d. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die durch natürliche Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung entstehen.
e. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Du als Besteller:in Schadenersatzansprüche geltend machst, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist unsere Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
f. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
g. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
h. Die Verjährungsfrist für Mängelrechte beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang, sofern auf der Auftragsbestätigung oder der Rechnung nichts anderes vermerkt ist.
i. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 445a, 445b BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

8. Eigentumsvorbehalt
a. Die Kaufsache bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit Dir als Besteller:in unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten von Dir als Besteller:in, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
b. Du als Besteller:in bist verpflichtet, die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises pfleglich zu behandeln.
c. Bei Pfändung oder Beschlagnahme der Kaufsache hast Du als Besteller:in auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

9. Gerichtsstand/Erfüllungsort
a. Hürth ist Gerichtsstand, sofern Du als Besteller:in Vollkaufmann bist.
b. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
c. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Hürth Erfüllungsort.

Stand: November 2023